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19.2. Dresden: Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz zieht erste Bilanz

Positive Bilanz aus Protesten gegen Naziaufmarsch in Dresden. Scharfe Kritik an Stadt und Polizei – Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz, das die Proteste gegen die Demonstrationen von Neonazis am 19.2. in Dresden gemeinsam mit Parteien, Initiativen und Gewerkschaften tatkräftig unterstützt hat, zieht eine erste Bilanz des Tages

„Weit über 350 Menschen aus Leipzig sind unserem Aufruf gefolgt, die Neonazis-Demonstration am 19.2. in Dresden verhindern zu helfen. Und wir waren gemeinsam mit zahlreichen Tausend Menschen erfolgreich! Der schlussendlich vom Verwaltungsgericht genehmigte Aufzug konnte keinen Meter laufen. Dies ist ein starkes Zeichen gegen die Zurschaustellung menschenverachtender und geschichtsrevisionistischer Ideologien.“

Das Aktionsnetzwerk kritisiert allerdings den Umgang der Stadt Dresden mit dem Neonaziaufmarsch und das Vorgehen der Polizei hart. Bis zur letzten Minute hielt die Stadt die konkreten Aufzugsorte der Neonazis geheim und erschwerte damit die Planung von Protestaktionen in Sicht- und Hörweite. Dass es anders geht, beweist die Stadt Leipzig: hier werden Neonaziveranstaltungen größerer Art zumeist öffentlich kommuniziert und so Möglichkeiten für zivilgesellschaftliche Intervention gegeben.
Die Polizei ging am 19.2.2011 in Dresden rigoros gegen NazigegnerInnen jeder Couleur vor. Auch nachdem die Nazidemo am Hauptbahnhof zu Ende war, kesselte die Polizei beispielsweise gewaltfreie Sitzblockaden ein, Polizeisperren verhinderten den gesamten Tag über, dass Menschen sich frei bewegen konnten, die Beamten legten Gewalttätigkeit und Willkür an den Tag.
„Wer antifaschistischen Protest und zivilen Ungehorsam derart verunmöglicht und brutal gegen GegendemonstrantInnen vorgeht, hilft letztendlich den Nazis“.

Der 19.2.2011 hat gezeigt, dass staatliche Instanzen, zumindest in Dresden, nicht mit einer offensiven, selbstbewussten Zivilgesellschaft klar kommen. Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz verweist in diesem Zusammenhang auf erfolgreiche, breit getragene Aktionen gegen Aufmärsche in Leipzig und am 13.2.2010 in Dresden. „Es ist begrüßens- und nicht bekämpfenswert, wenn Menschen Humanismus und Demokratie offensiv verteidigen.“

Nicht zuletzt sei auf die außerordentliche Brutalität hingewiesen, mit der Nazis am 19.2. in Dresden vorgegangen sind. In Dresden-Löbtau griffen einige Hundert von ihnen das linke Projekt „Praxis“ an. Sowohl auf der Kundgebung am Hauptbahnhof als auch bei einer spontanen Versammlung in Dresden-Plauen gab es gewalttätige Ausbrüche.

In Leipzig, wo 500 frustrierte Nazis eine spontane Ersatzdemonstration veranstalten wollten, versammelten sich am Hauptbahnhof an die 300 – der Leipziger Polizeipräsident spricht sogar von 800 – Menschen, die deutlich ihren Widerspruch zeigten. Das Aktionsnetzwerk bedankt sich bei diesen für ihr spontanes Agieren. So konnten die Nazis an diesem Tag nirgendwo einen Erfolg verbuchen.

Ausgewählte Medienlinks:

* Dresden 2011: Trauerspiel statt Trauermarsch (ZEIT)
http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2011/02/20/dresden-2011-trauerspiel-statt-trauermarsch_5729

* Naziveranstaltungen enden im völligen Desaster (Addn)
http://www.addn.me/antifa/naziveranstaltungen-enden-im-voelligen-desaster/

* Nazis greifen linkes Projekt „Praxis“ in Dresden an
http://www.youtube.com/watch?v=5yDT_UHupSQ

* Haus-Durchsuchungen: „Dresden Nazifrei“ im Visier des LKA (TAZ)
http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/dresden-nazifrei-im-visier-des-lka/

* Video-Bericht: Dresden – die Proteste & Blockaden gegen den Naziaufmarsch am 19.02.11
http://www.youtube.com/watch?v=OAxUuOaoYbA&

Gescheiterte Spontandemo in Leipzig:
* Hunderte Neonazis scheitern mit Spontandemo am Leipziger Hauptbahnhof (LVZ)
http://nachrichten.lvz-online.de/leipzig/citynews/eilmeldung-700-neonazis-aus-dresden-planen-am-nachmittag-spontandemo-in-leipzig/r-citynews-a-75836.html

* Video: Gegendemonstranten verhindern Neonazi-Marsch durch Leipzig (Leipzig Fernsehen)
http://www.leipzig-fernsehen.de/default.aspx?ID=5846&showNews=932037

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