Für & Wider: Angriffe auf Politiker*innen

ie Politiker*innen mit Angriffen/ Anfeindungen umgehen

Martin fragt:

Der Wahlkampf läuft auf Hochtouren. Plakate werden aufgehängt und wieder abgerissen. Infostände werden besetzt und Wahlkämpfer beschimpft. Bei Linkspartei und NPD waren die Angriffe eine Spur härter. Von angezündeten Autos bis zerstörten Bürgerbüros ist alles dabei. Wie geht man mit solchen Angriffen um? Heute mal nicht im Allgemeinen, sondern Sie persönlich.

Meine Antwort:

Naja, wenn Mensch wie ich sehr aktiv gegen Neonazismus und menschenfeindliche Einstellungen unterwegs ist, sind Bedrohungen keine Seltenheit. Schon länger betreiben die neuen ProtagonistInnen der hiesigen Naziszene eine regelrechte Kampagne gegen mich und auch meine Partei. Viel schlimmer sind die regelmäßigen Anschläge auf Büros und auch PolitikerInnen der LINKEN bundesweit. Das ist tatsächlich keine Sache des Wahlkampfes.

Die andere Sache sind Zerstörungen von Plakaten und Pöbeleien am Infostand. Diese sind allerdings eher die Ausnahme als die Regel. Wenn zum Beispiel an einem Kommunalwahlplakat „Ja zu Freiräumen und (Sub)Kultur“ die Beschimpfung „SED-Schergen“ hinterlassen wird, find ich das zwar befremdlich, aber immerhin habe ich einen Anhaltspunkt, was den/die LeserIn umtreibt. Einfach unkommentiert kaputtmachen lässt wenig Raum, um zu verstehen und sich mit möglicher Kritik auseinanderzusetzen. Ansonsten denke ich, dass die, die in die Öffentlichkeit treten mit Kritik – manchmal auch unter der Gürtellinie- klarkommen müssen. Die Grenze ist dort, wo die Menschenwürde in Wort oder Tat verletzt wird. Aber ich denke, dass wir PolitikerInnen auch hier eher privilegiert sind. Es gibt viel zu viele Menschen, die in ihrem Alltag Ziel von systematischer Ausgrenzung, Diskriminierung und Gewalt sind, weil sie woanders herkommen oder arm sind. Genau das bedarf der Aufmerksamkeit!

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