„Eine Stadt hat eine politische Aufgabe“

Gentrifizierung? Gentrifizierung! Links! sprach mit Prof. Dr. Dieter Rink vom Department Stadt- und Umweltsoziologie des Leipziger Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung über einen kontroversen Prozess, seine Folgen für die BewohnerInnen und über mögliche Gegenstrategien.

Städte sind Orte permanenten Wandels – nicht nur in Bezug auf Kultur und Bauwerke, sondern auch hinsichtlich ihrer Bevölkerung. Diese Prozesse bringen Neubau und Abriss mit sich, produzieren GewinnerInnen und VerliererInnen. Diskussionen um sich verändernde Stadtteile ranken sich oft um den Begriff Gentrifizierung. Im Interview dazu: Prof. Dr. Dieter Rink:

Wie die allermeisten wissenschaftlichen Begriffe wird auch „Gentrifizierung“ unterschiedlich definiert. Was ist darunter zu verstehen?

 

Kurzgefasst handelt es sich dabei um Verdrängung durch Aufwertung. Aufwertung ist zunächst eine Investition in den Wohnungsbaubestand, aber auch in andere Bereiche wie zum Beispiel Infrastruktur, Handel oder Gastronomie. Wohnungen werden aufgewertet und dadurch teurer, das heißt, die Mieten steigen oder Mietwohnungen werden in Eigentumswohnungen umgewandelt. Dadurch können sich die vorherigen Bewohner die Mieten nicht mehr leisten, und anschließend zieht eine zahlungskräftigere Gruppe ein, die meist auch höher qualifiziert ist sowie über andere Lebensstile verfügt. Schließlich wandelt sich auch das Image eines solchen Viertels, z.B. weg vom Arbeiterviertel wie Leipzig-Plagwitz zu einem Künstlerviertel.

Stadtteile werden also attraktiver für ZuzüglerInnen. Für die Stadtverwaltungen eigentlich ein Grund zur Freude, oder?

 

Auf der einen Seite ja, weil diese Stadtviertel vorher zumeist einen Prozess der Desinvestition durchlaufen haben, es wurde dort also weder in Wohnungen noch in Infrastrukturen investiert. Die sind also mehr oder weniger verfallen, heruntergekommen. Wenn man das ehemalige Gebiet der DDR betrachtet, betraf das flächenhaft die Altbaubestände, es gab also nahezu ideale Voraussetzungen für Gentrifizierung. Darüber freuen sich Stadtverwaltungen, auch Planer, denn es fließen Investitionen hin, das Viertel kommt ins Laufen. Auf der anderen Seite führt die Verdrängung aber zu Segregation, das heißt, es kommt zu Konzentrationen von vor allem einkommensschwachen Haushalten, die dann als „Problemgebiete“ oder „soziale Brennpunkte“ bezeichnet werden.

Diese Prozesse kennt man bislang vor allem aus Westdeutschland. Sind Leipzig und Dresden auch schon auf dem Weg dorthin?

Im Prinzip waren die ostdeutschen Innenstädte flächenhaft verfallen. Dort hat es Gentrifizierung schon in den 90er Jahren gegeben, sie war aber aufgrund der allgemein schlechten Wohnsituation nicht so problematisch wie heute. Heute ist das anders, weil in Leipzig und Dresden die Altbaubestände mehr oder weniger durchsaniert sind. Die Innenstädte haben an Attraktivität gewonnen. In diesen Vierteln hat es in den letzten 20 Jahren einen starken Wandel der Bewohnerschaft gegeben. Wir haben in einigen innenstadtnahen Vierteln festgestellt, dass dort schon um die Jahrtausendwende 70 bis 80% der Bevölkerung ausgetauscht worden war. Dieser Prozess hat sich fortgesetzt, sodass die ersten Stadtteile, zum Beispiel das Dresdner Hechtviertel oder das Leipziger Waldstraßenviertel, schon dicht sind, und die Mieten steigen. Dort findet man schon keine preiswerten Wohnungen mehr. Auch wer aus anderen Innenstadtlagen wegziehen muss, wird in andere Stadtteile und Lagen verdrängt, die weniger attraktiv sind, wie etwa die

Großwohnsiedlungen am Stadtrand wie Leipzig-Grünau oder Dresden-Gorbitz. Dort gibt es immer noch sehr viel Leerstand, die Wohnungen sind aber kleiner oder schlechter ausgestattet. Im Vergleich zu westdeutschen Städten muss man aber auf das insgesamt niedrigere Mietniveau im Osten verweisen.

Das ist ein gutes Stichwort. Leipzig ist die „Armutshauptstadt“, dort gibt es einen überproportional hohen Anteil an Hartz IV-Betroffenen, und die Kommune muss für die Wohnkosten aufkommen. Gentrifizierung und die Verteuerung von Wohnungen sind also besondere Gefahren auch für die kommunalen Kassen.

Genau. Hier muss man sich auch noch einen anderen Prozess ansehen: In den letzten 20 Jahren hat nicht nur Sanierung in den Innenstädten stattgefunden, sondern es wurden in den 90er Jahren auch die Großwohnsiedlungen teilweise saniert, bis man merkte, dass es auf dem Wohnungsmarkt ein Überangebot gibt. Daraufhin wurde Anfang der 2000er mit dem Stadtumbau begonnen und in größerem Umfang Wohnungen abgerissen, insbesondere in den Großwohnsiedlungen, 7.500 allein in Leipzig-Grünau. Dort sind aber genau die preiswerten Wohnungen abgerissen worden, die heute gebraucht werden. Das Billigwohnsegment wird also verknappt – wir haben letztes Jahr herausgefunden, dass das Angebot dieser Wohnungen auf dem freien Wohnungsmarkt sehr gering ist, wenige hundert, das ist nicht mal ein Prozent des veröffentlichten Gesamtangebotes. Auf der anderen Seite wird in der Leipziger Innenstadt aber wieder neu gebaut, allerdings ausschließlich im sogenannten gehobenen Segment. Nach unserem Kenntnisstand sind derzeit ca. 1.500 bis 2.000 neue Wohnungen in Bau oder in Planung – und das in einer Stadt mit immer noch über 30.000 leerstehenden Wohnungen. Andererseits soll weiter abgerissen werden, das passiert aber vorwiegend im sogenannten Billigsegment. Dessen weitere Verknappung stellt das wohnungspolitische Problem dar.

Was kann die Politik machen, um Gentrifizierung zu stoppen?

 

Es gibt einige Mittel, zum Beispiel Milieuschutzsatzungen oder die Einrichtung von Erhaltungsgebieten. Die werden aber von der Stadtverwaltung als kritisch eingeschätzt, weil sie mit hohem bürokratischem Aufwand verbunden sind und es Wege gibt, sie zu unterlaufen. Man muss sich vor allem dem kommunalen Wohnungsbestand widmen, der auf alle Fälle gehalten werden sollte. Denn das ist das zentrale Instrument einer Stadt, um auf den Wohnungsmarkt einzuwirken. Da ist es natürlich problematisch, wenn eine Stadt wie Dresden praktisch ihren gesamten Bestand privatisiert. In Leipzig soll ein bestimmter Teil gehalten werden, derzeit etwa 30.000 Wohnungen, das sind etwa 10% des Bestandes – also nicht sehr viel. Wenn wir uns alleine die Zahl der Bedarfsgemeinschaften in Leipzig ansehen, sind allein das nach meinem letzten Kenntnisstand schon 41.000. Sicher kann eine Stadt nicht alles abdecken, aber sie hat Vorsorge zu treffen und eine wohnungs- bzw. sozialpolitische Aufgabe zu erfüllen. Natürlich muss man hier auch in Rechnung stellen, dass die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) überschuldet ist. Die Privatisierung von Wohnungsbeständen ist ein Weg, die ebenfalls politisch geforderte Entschuldung zu realisieren. Dabei ist aber zu beachten, in welcher Weise und an wen verkauft wird. Ich finde es z.B. problematisch, große Bestände oder gar – wie in Dresden – den gesamten kommunalen Bestand an internationale Investoren zu privatisieren. Da hat man dann keinen Einfluss mehr darauf, ob bestimmte Auflagen auch umgesetzt werden oder wie die weitere Verwertung der Wohnungen dann aussehen wird. Eine Mieterprivatisierung wäre zwar aufwändiger, könnte aber ein Instrument sein, um kleinteilige Eigentümerstrukturen aufzubauen und für soziale Durchmischung zu sorgen. Dieses Instrument wird übrigens auch im wohnungspolitischen Konzept der Stadt Leipzig benannt.

Welche Rolle können soziale Bewegungen im Kampf gegen Gentrifizierung spielen, wenn man von Sachbeschädigungen oder Anschlägen auf sanierte Häuser absieht?

Damit haben Sie schon eine taktische Richtung solcher Bewegungen beschrieben, die jetzt schon in manchen Stadtteilen eingesetzt wird. Unter dem Motto „Unser Viertel soll dreckig bleiben“ wird eine Abschreckungsstrategie gefahren. Bestimmte dieser Praktiken sind nicht akzeptabel, etwa wenn es Anschläge auf Häuser mit Teerbeuteln oder gar mit Steinen gibt, denn dabei wird auf die Sicherheit und die Gesundheit der Bewohner – insbesondere Familien mit kleinen Kindern – keine Rücksicht genommen. Was aber auf alle Fälle durch die sozialen Bewegungen bewirkt werden kann, sind öffentliche Aufmerksamkeit und eine Debatte über das Thema. Ein positives Beispiel in dieser Hinsicht ist das „Recht-auf-Stadt“-Netzwerk in Hamburg, dem es gelungen ist, die Privatisierung des Gängeviertels rückgängig zu machen und eine stadtpolitische Debatte anzustoßen. Wichtig ist auch die Formulierung von wohnungspolitischen Forderungen beziehungsweise, wenn es solche schon gibt, deren Umsetzung.  Da gibt es durchaus Spielräume der Städte, man muss sie nur ausloten und nach Umsetzungsmöglichkeiten suchen. Eine andere Möglichkeit, die zum Beispiel in München praktiziert wird – dort gibt es Wohnungsmangel –, besteht darin, zwar im gehobenen Segment zu bauen, die Investoren aber mit der Baugenehmigung zu verpflichten, einen bestimmten Prozentsatz an Sozialwohnungen zu schaffen. Und auch der geplante Stadtumbau, vor allem die Abrisse, müssen auf den Prüfstand.

Auf Bundesebene gibt es derzeit eine Diskussion über die Privatisierung von 11.500 Wohnungen aus dem Bestand der Treuhandliegenschaftsgesellschaft (TLG). Auf Initiative der LINKEN wurde die Genossenschaft „FairWohnen“ gegründet, die sich am Bieterverfahren beteiligen will und hofft, möglichst viele BewohnerInnen mit ins Boot holen zu können.

 

Ein solcher Vorschlag ist auch hier schon gemacht worden. Man muss sehen, dass eine Mieterprivatisierung nur von Leuten geleistet werden kann, die über einen bestimmten Kapitalstock oder ein Einkommen verfügen, die die Beschaffung eines Kredites ermöglichen. Für viele trifft das aber gerade nicht zu, und für sie könnten solche Genossenschaftsmodelle der richtige Weg sein. Zumal Genossenschaften schon durch ihre Satzung auf bestimmte soziale Ziele festgelegt sind.

Die Fragen stellten Rico Schubert, Juliane Nagel und Kevin Reißig, Mai 2012

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