Doku: Legida zivilgesellschaftlich, nicht obrigkeitsstaatlich ein Ende setzen!

2101-legida„Leipzig nimmt Platz“ kritisiert das Versammlungsverbot am 9. Februar

 

 

Das Aktionsnetzwerk stellt sich seit Bekanntwerden gegen die Pläne eines Bündnisses „Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes“. Deswegen ist jeder nicht stattfindende Aufmarsch positiv zu bewerten. Dass Legida nicht läuft, darf jedoch nicht das Resultat eines Eingriffes der Verwaltung in Grundrechte sein.

Bei den vergangenen Demonstrationen ist deutlich geworden, dass in Leipzig ein breiter Widerstand gegen die rassistischen und antidemokratischen Aussagen von Legida besteht. Zu allen Legida-Veranstaltungen wurden durch das Aktionsnetzwerk verschiedene Protest- und Aktionsformen unter der Maßgabe der Gewaltfreiheit koordiniert. „Die immer wieder entschlossene Intervention führte zu einer sichtlich abnehmenden Teilnahme bei Legida. Diese erfolgreiche Strategie wollen wir weiterhin umsetzen. Die Zivilgesellschaft ist am Zug!“, so Juliane Nagel, Sprecherin des Aktionsnetzwerks.

In Dresden gab es bereits am 19. Januar mit einem flächendeckenden Versammlungsverbot für die gesamte Stadt Dresden einen schweren Eingriff in die Versammlungsfreiheit. Das darf sich nicht einfach so wiederholen.
Auch wenn „Leipzig nimmt Platz“ eine Bedrohungslage durch Hooligans und andere gewaltbereite Legida-Teilnehmer_innen sieht, war ein zu den Legida-Veranstaltungen herangezogenes Aufgebot von teilweise mehr als 5.000 Polizist_innen nicht notwendig und hat die Versammlungsfreiheit im Endeffekt vor allem für den demokratischen Protest behindert.

Die hohe Belastung der Polizei wird vom Aktionsnetzwerk anerkannt, erscheint aber als durch die Staatsregierung herbeigeführt. „Die Lösung kann nicht der fortdauernde Eingriff in Grundrechte sein“, schließt Nagel ab.

PM Leipzig nimmt Platz, 7.2.2015

Ein Gedanke zu „Doku: Legida zivilgesellschaftlich, nicht obrigkeitsstaatlich ein Ende setzen!“

  1. Legida hin oder her aber ein Verbot´zu Demonstrieren finde ich echt erschreckend. Das sind Zustände die Angst machen können. Und die Polizei ist definitiv überfordert finde ich die Medien wollen es blos nicht zugeben um nicht noch mehr Angst zu streuen

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