Demo gegen GEMA-Tarifreform am 6.9. in Leipzig

Am Donnerstag, 6.9.2012 findet unter dem Motto „GEMAeinheiten stoppen“ ein bundesweiter Aktionstag gegen die neuen GEMA-Tarife statt. Auch in Leipzig haben sich Kulturschaffende, Clubs, VeranstalterInnen und politische Akteure zusammengetan um an diesem Tag gegen die untragbare Reform zu protestieren. Start der Demonstration ist 17:00 Uhr am Connewitzer Kreuz, von wo aus die Demo – begleitet von Redebeiträgen und gemafreier Musik – durch die Südvorstadt und die Innenstadt zum Markt ziehen wird.

Seit mehreren Monaten wird landauf, landab über ein zeitgemäßes Urheberrecht, eines das dem digitalen Zeitalter entspricht, diskutiert. Mitten in diese Debatte stieß die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) mit einem Vorschlag für die Veränderung der Tarife für Musikveranstaltungen. Das Vorhaben der Verwertungsgesellschaft erregt inzwischen die Gemüter nicht nur von betroffenen Clubs und VeranstalterInnen, sondern sorgt auch unter Kulturschaffenden, bei NetzaktivistInnen, in der Politik oder bei Wirtschaftsverbänden für Diskussionen und Protest. Wieder aufgegriffen wurde eine Initiative zur Gründung einer neuen Verwertungsgesellschaft – C3S – die UrheberInnen, die mit freien oder Creative-Commons-Lizenzen arbeiten, eine Alternative zur Gema anbieten will.

Die GEMA ist die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA). Als staatlich anerkannte Treuhänderin verwaltet sie die Rechte von über 64.000 Mitgliedern, aufgrund von Wahrnehmungsverträgen mit ausländischen Verwertungsgesellschaften zusätzlich von etwa zwei Millionen Berechtigten im Ausland. Die GEMA sorgt dafür, „dass das geistige Eigentum von Musikschaffenden geschützt und sie für die Nutzung ihrer Werke angemessen entlohnt werden.“

Mit der im April in Kraft tretenden Reform müssen Clubs, Discotheken und Veranstalter, die die neuen Tarife nutzen möchten, mit Erhöhungen von z.T. über 1000% rechnen. Aber nicht nur Clubs, insbesondere auch zahlreiche Straßen- und Vereinsfeste und viele weitere etablierte gesellschaftliche Veranstaltungen sind von Erhöhungen stark betroffen. Selbst kostenlose Veranstaltungen werden teurer. Der volle Tarif greift schon ab einem gemapflichtigen Lied am ganzen Abend. Bei Nutzung eines Laptops zur Musikwiedergabe erhebt die GEMA einen 50%igen Zuschlag. Die Mindestvergütung im Härtefall wird bis zu 76% angehoben. Die Einnahmen der GEMA werden nach einem seit Jahren stark kritisierten und fragwürdigen Schlüssel verteilt.
Zu den klaren VerliererInnen der Reform zählt die elektronische Musikszene. Ausgerechnet hier wird die kräftige Erhöhung der Lizenzgebühren ab 2013 am deutlichsten zu spüren sein.

Die Folgen werden gravierend sein: Diskotheken und Clubs sind in ihrer Existenz bedroht. Tausende Arbeitsplätze werden wegfallen. Viele Ereignisse des sozialen Lebens sind gefährdet. Kulturelle Nischen werden vernichtet, da die GEMA nun Kultur nach ihrer Wirtschaftlichkeit definiert. Es setzt eine Bewegung hin zum kommerziellen Mainstream ein. Ganze Kulturbereiche werden zum chronischen Härtefall.

Die Minimalforderung der Demonstration in Leipzig wird die nach Aussetzung und Neuverhandlung der Tarifreform sein. Gleichzeitig soll auch Raum für eine grundsätzliche Diskussion um die Monopolstellung der GEMA und ihre intransparente und ungerechte Arbeitsweise und Verteilung sowie für die Debatte um ein zeitgemäßes Urheberrecht geboten werden.

Kommt zahlreich zur Demonstration – Donnerstag, 06.09.2012, 17:00 Uhr ab Connewitzer Kreuz.

Aufruf & Forderungskatalog für Leipzig

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