in aller Kürze:

1) ist mit klar. Dass meine Fraktion hier nicht klar ist und für uns bestimmte Fragen noch zu klären sind, das war der Stand beim vor-Ort-Gespräch am 14.10. und konnte auch nach den Debatten im Jugendhilfeausschuss und auch nach der Zusendung der Antworten der Verwaltung wenige Stunden vor der entscheidenden Ratsversammlung nicht.
2) Ob die Fläche als Freifläche gestiftet ist bzw die Stiftung entsprechend beauflagt, habe ich nur als einen ihrer Einwände aufgezählt. Wie sie sicher wissen, kann die Verwaltung im Grundbucheintrag dazu nichts finden. Weitergehendes ist wohl nicht zu eruieren. Es sieht so aus als wenn sie in der Nachweispflicht sind.
3) Hart gescholten wurde ich in einer Mail nicht nur von ihnen (sie haben das in einer weiteren Mail richtig gestellt), sondern auch von der Initiative Johannishöhe, die mich in einer Mail an ALLE Fraktionen namentlich angeprangert hat sowie einem weiterren Anwohner aus Dölitz. Ich fand allerdings den direkten Austausch auch richtig und wichtig. Ich habe die von ihnen aufgeworfenen Fragen – in Ergänzung zu den Stadträten von CDU und Grünen – auch im Jugenhilfeausschuss gestellt und Antworten gefordert. Diese wurde vom Jugendamt daraufhin am 18.10. zugesendet, ich habe sie an die Initiative weitergeleitet. … womit wir zu
4) und dem Prozedere kommen: Wir hätten als LINKE den Anträgen von Grünen und SPD (die nach meiner Kenntnis auch vereinigt worden wären) – Bearbeiten der Petition sowie BürgerInnenversammlung. Der CDU-Antrag war aus unserer Sicht durch die vorliegenden Antworten der Verwaltung zu den betreffenden Grundstücken bereits obsolet, er wurde aber vom OBM als weit reichenster Antrag gewertet (das war auch kurz umstritten).. und damit war eine Abstimmung der weiteren zueinander alternativen Änderungsanträge wiederum obsolet.

Nun liegt das Prüfergebnis der Verwaltung zum CDU Antrag vor, die BürgerInnenversammlung hat stattgefunden, über den Status quo der Petition kann ich gerade nichts sagen.
Wir diskutieren auch in meiner Fraktion weiter.. und insofern denke ich, dass einer sachlichen Zusammenarbeit nichts entgegensteht.
Herzlicher Gruss.

1. Wie aus all unseren Schreiben und Gesprächen ersichtlich, geht es der Initiative Johannishöhe vor allem darum, dass der in Betracht gezogene Standort nicht bebaut wird, weder mit einem Supermarkt, wie in der Vergangenheit angedacht und versucht, noch mit einer Kita oder anderem. Wie Sie richtig feststellten, ist die Verkehrsanbindung über schmale 6-8 m breite Anwohnerstraßen, bei beidseitigen ruhendem Verkehr)und unzureichender Anbindung an ÖPNV, für eine öffentliche Bebauung nicht ausreichend.
Die ehemals Libertaplatz benannte Grünfläche ist der einzige und zentral liegende öffentliche Platz in diesem reinen Wohngebiet, mit Platz zum Spielen, Verweilen, Hundausführen! + Gesprächen mit Anwohnern etc.
2. Die Anwohner haben vielfältige Indizien, das der Platz vom ehemaligen Besitzer der Flächen, Paul Giebner gestiftet wurde, (Liberta–Libertaplatz, Libertastraße ist seine Mutter, Johanna–Johannastraße seine Schwester…) . Dies ist der Stadtverwaltung bekannt, leider unternahm sie bis heute wohl nicht den Versuch, die Vermutungen der Anwohner nach Stiftung erschöpfend zu beantworten. Die Forderung des CDU Stadtrates Albrecht danach, in der Ratsversammlung vom 18.10.2017 öffentlich erhoben, ging im Durcheinander der Abstimmung (???) unter…Vielleicht wissen Sie mehr, denn Sie sprechen von einer gestifteten Freifläche.
3. Niemand hat Sie hart gescholten! Wir haben Ihnen sachlich unsere Position zum Bauvorhaben und unsere Erfahrungen mit der Stadtverwaltung dazu auseinandergesetzt. Sicher hatten Sie den Unwillen der Anwohner darüber auszuhalten. Nach meiner Erinnerung war es ein betont ruhiges sachliches Gespräch, ja die Anwesenden hatte am Ende gar das Gefühl, von Ihnen gehört worden zu sein.
Im übrigen verweise ich auf meine Mail an Ihre Fraktion vom 13.10.2017.
Die Bemühungen Ihrer Fraktion und der SPD werden ausdrücklich begrüßt, allerdings sollte dennoch vor Beschlußfassung mit Sachverstand geprüft werden, ob die von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen Flächen tatsächlich die Lösung sind.
Siehe unser Schreiben vom 09.10.2017 an alle im Stadtrat vertretenen Fraktionen.
Gemeinsam mit den Grünen hätten Sie vom OB oder den beteiligten Ämtern Nachweis über die Lösungsfähigkeit der Flächen einfordern können. Dies hätte nicht Gesichtsverlust sondern Mut und Vertrauen in parlamentarische, demokratische Rechte und Spielräume gezeigt.
4. Wenn ich den Abstimmungsvorgang am 18.10.2017 richtig beobachtet hatte, ich war persönlich anwesend, hatte Ihre Fraktion gemeinsam mit der SPD gegen den Änderungsvorschlag gestimmt, alternative Flächen zu prüfen und das Gespräch mit den Anwohnern zu suchen. Der Antrag kam zugegebener Maßen von der CDU,was nicht gleich bedeuten muß, dass er keine Zustimmung verdient. Warum die Anträge der SPD und der Grünen nicht behandelt worden, bleibt für Viele als Frage zurück!

In der Hoffnung auf weitere sachliche Zusammenarbeit.
MfG M. Waldenburger