5 Jahre Heidenau, 2 Jahre Chemnitz: Rechte Täter erfahren kaum Konsequenzen für ihr Handeln

Vor fünf Jahren kam es vom 21. August bis zum 23. August 2015 im sächsischen Heidenau zu pogromartigen Ausschreitungen gegen Geflüchtete, die dort in einem ehemaligen Praktiker-Markt untergebracht waren. Diese Szenen erinnerten an die rassistischen Pogrome in Rostock-Lichtenhagen Anfang der 1990er Jahre. Und es gibt auch weitere Parallelen: „5 Jahre Heidenau, 2 Jahre Chemnitz: Rechte Täter erfahren kaum Konsequenzen für ihr Handeln“ weiterlesen

Auf sie mit Gebrüll! Zum Umgang mit rechten Parolen – mit Hasnain Kazim

In der 14. Folge der linXXnet-talXX ist der Autor Hasnain Kazim zu Gast. Er hat Anfang des Jahres sein neues Buch „Auf sie mit Gebrüll! … mit guten Argumenten“ herausgegeben. Damit wäre er im Rahmen der Leipziger Buchmesse zu Gast im linXXnet gewesen, doch dies kam corona-bedingt nicht zustande. „Auf sie mit Gebrüll! Zum Umgang mit rechten Parolen – mit Hasnain Kazim“ weiterlesen

Zahlen von Angriffen auf Geflüchtete und deren Unterkünfte in Sachsen zeigen rassistische Kontinuität

16 Straftaten gegen Asylunterkünfte gab es im Jahr 2018. Hinzu kommen 289 Angriffe auf Geflüchtete mit insgesamt einer schwer und sieben leicht verletzten Personen. Das besagt die Antwort auf meine Quartalsanfrage (Parlaments-Drucksache 6/16217). Im Jahr 2017 gab es noch 20 Straftaten gegen die Wohnhäuser von geflüchteten Menschen und 292 entsprechende direkte Angriffe. Mein Statement: „Zahlen von Angriffen auf Geflüchtete und deren Unterkünfte in Sachsen zeigen rassistische Kontinuität“ weiterlesen

12. Februar 2012: linXXnet lädt ein – Nicht provozieren lassen, den Rechten die Stirn bieten!

Das Abgeordneten- und Projektebüro linXXnet lädt am Dienstag, 12.2.2019 in seine Räume in der Brandstraße 15, 04277 Leipzig ein. Zu Kaffee und Kuchen wollen wir über Strategien gegen Rechtspopulismus und Neonazismus diskutieren.

Hintergrund der Einladung ist eine an diesem Tag geplante Kundgebung des so genannten „Aufbruch deutscher Patrioten“ um den Landtagsabgeordneten André Poggenburg. Diese soll 14 bis 16 Uhr direkt vor dem linXXnet stattfinden.

„Diese Kundgebung ist eine Provokation. Herr Poggenburg will sich damit die Aufmerksamkeit erheischen, an der es seiner kläglichen Abspaltung von der AfD mangelt. Nichts desto trotz sollte die „AdP“ nicht unterschätzt werden. Sie ist nicht mehr und nicht weniger als ein Sammelbecken für Neonazis und radikalisierte Rechtspopulist*innen“. Mit absurden Vorwürfen wollen die Rechten am 12.2.2019 in Connewitz linke Politik, das Eintreten für eine solidarische Gesellschaft und Grund- und Freiheitsrechte denunzieren.

Wir werden uns nicht provozieren lassen, sondern den Rechten besonnen, kreativ und entschlossen die Stirn bieten. Am 12. Februar und im Alltag.“

Laut, bunt, solidarisch: Initiative AfD Adé mobilisiert zu Protest gegen Bundesparteitag der AfD am 12.1.2019 in Riesa/ Sachsen

Die Initiative AfD Adé – ein Zusammenschluss von Menschen aus Riesa und Umgebung und Unterstützer*innen verschiedener Organisationen wie u.a. die Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ – mobilisieren zu einem lauten, bunten Protest in Riesa am Samstag, dem 12. Januar 2019. Vom 11. bis 14.1.2019 wird in Riesa der Bundesparteitag der AfD in der Sachsenarena stattfinden. „Laut, bunt, solidarisch: Initiative AfD Adé mobilisiert zu Protest gegen Bundesparteitag der AfD am 12.1.2019 in Riesa/ Sachsen“ weiterlesen

Lehrer*innnen-Pranger – Wie gehen Betroffene mit der Denunziationsplattform der AfD um?

Im Oktober 2018 schaltete auch die sächsische AfD-Landtagsfraktion eine Plattform online, auf der Schüler*innen Lehrer*innen melden können, die sich gegen rechte Hetze aussprechen.
Neben datenschutzrechtlichen Bedenken stellt sich vor allem die Frage: Erreicht die AfD damit ihr Ziel Lehrer*innen einzuschüchtern und politische (Menschenrechts-)Bildung aus der Schule zu verbannen?
Das linksdrehende radio hat mit Jens-Uwe Jopp, Lehrer am Leipziger Schiller-Gymnasium, über das Portal, den Beutelsbacher Konsens und Politik in der Schule gesprochen.

>>> Interview anhören

Zahl der Straftaten gegen Geflüchtete binnen drei Monaten in Sachsen verdoppelt – 32 Attacken allein in Chemnitz

Die Zahl der Angriffe auf Unterkünfte von Geflüchteten und auf geflüchtete Personen in Sachsen bleibt im Jahresvergleich auf hohem Niveau, der aktuelle Quartals-Vergleich bringt teilweise dramatische Zunahme. Zugleich steigt die Zahl der eingestellten Ermittlungsverfahren wegen Attacken auf Asylunterkünfte. Das ergibt sich aus der Antwort der Staatsregierung auf meine Kleine Anfrage. Mein Statement: „Zahl der Straftaten gegen Geflüchtete binnen drei Monaten in Sachsen verdoppelt – 32 Attacken allein in Chemnitz“ weiterlesen

Das Problem heißt Rassismus – nach Ereignissen in Chemnitz an die denken, die schon seit langem bedroht sind

Das, was wir dieser Tage in Chemnitz erleben mussten, ist erschreckend. Rechte nutzen einen Todesfall als Vehikel, um ihre Umsturz- und rassistischen Säuberungsphantasien nicht nur verbal, sondern auch mit Gewalt zur Schau zu stellen. Leidtragende sind die, die seit Jahren in Sachsen leben und aufgrund ihrer Herkunft und ihrer alternativen Lebensweise oder linken Einstellung ein Feindbild für das Bündnis aus rechten Hooligans, Neonazis und Pegida-Anhänger*innen sind. „Das Problem heißt Rassismus – nach Ereignissen in Chemnitz an die denken, die schon seit langem bedroht sind“ weiterlesen

Erste Einschätzungen zu #c2608 & #c2708 – Gespräch bei Radio Corax

Es dürften einige Tausend gewesen sein, die sich am Montag der Demonstration von Pro Chemnitz angeschlossen haben. Darunter etliche Hooligangruppen. Zu diesen kamen organisierte Neonazis und „besorgte Bürger“.
Der Ausgangspunkt der Demonstration – der Tod eines Menschen, der selber gegen Nazis war – verschwimmt schnell. „Erste Einschätzungen zu #c2608 & #c2708 – Gespräch bei Radio Corax“ weiterlesen