Es braucht keine Straßennamen zur kritischen Auseinandersetzung mit der Kolonialzeit!

Im Rahmen der Stadtratssitzung am 9. Juli 2020 beantwortete der Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning eine Einwohneranfrage zur Umbenennung der Ernst-Pinkert-Straße und -Schule. Er schloss die Beantwortung mit der Darlegung seiner persönlichen Meinung. Demnach hätte die Benennung von Straßen oder öffentlichen Einrichtungen auch nach Persönlichkeiten mit problematischen Einstellungen eine pädagogische Wirkung und würde die kritische Auseinandersetzung fördern. Ich widerspreche dieser Auffassung: „Es braucht keine Straßennamen zur kritischen Auseinandersetzung mit der Kolonialzeit!“ weiterlesen

Corona-bedingte Entlastung des Strafvollzugs nutzen – Ersatzfreiheitsstrafen nicht vollstrecken und komplett abschaffen

Ersatzfreiheitsstrafen können verhängt werden, wenn Menschen eine Geldstrafe nicht zahlen können. Allerdings kann eine solche Strafe ebenso durch gemeinnützige Arbeit abgewendet werden. Im Zuge der Eindämmung der Covid-19-Pandemie wurde die Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen ausgesetzt. Sachsens Justizvollzugsanstalten sind folglich derzeit weniger stark ausgelastet als sonst. Diese Praxis soll nun enden. „Corona-bedingte Entlastung des Strafvollzugs nutzen – Ersatzfreiheitsstrafen nicht vollstrecken und komplett abschaffen“ weiterlesen

Statement des linXXnet zur aktuellen Debatte um die Polizei

Mit diesem Text wollen wir all jenen Menschen eine Stimme geben, die sich mit den bedingungslos polizeisolidarischen Statements, die auch Linke im Zuge der aktuellen Debatte formulierten, nicht identifizieren können. Gemeinsam möchten wir stattdessen für eine differenzierte, faktisch fundierte und vor allem wirklich linke Position gegenüber der Polizei eintreten.

„Statement des linXXnet zur aktuellen Debatte um die Polizei“ weiterlesen

Solidarische Umverteilung als Unterstützung in der Krise – mit Directsupport Leipzig

Folge 20 der linXXnet-talXX – diesmal wenden wir uns erneut unterstützenswerten solidarischen Initiativen zu, die in der Corona-Krise dort unkomplizierte Unterstützung leisten, wo der Staat versagt, und deshalb Menschen in existenzbedrohliche Situationen geraten. Eine dieser Initiativen ist die selbstorganisierte Gruppe »Directsupport Leipzig«, deren Vertreter*innen Fritz und Mo in dieser Folge meine Gäste sind. „Solidarische Umverteilung als Unterstützung in der Krise – mit Directsupport Leipzig“ weiterlesen

Niemanden zurücklassen! Gesundheitsversorgung auch für Geflüchtete umfassend garantieren

Aus Anlass des Weltflüchtlingstages fordert die Linksfraktion im Sächsischen Landtag einen gleichberechtigten Zugang zur Gesundheitsversorgung für alle Geflüchteten. Die Kenia-Koalition lehnt die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für alle Geflüchteten bisher ab. Mein Statement: „Niemanden zurücklassen! Gesundheitsversorgung auch für Geflüchtete umfassend garantieren“ weiterlesen

Würdiges Gedenken an Opfer rechter Gewalt in Leipzig

„Say their names“ („Nennt ihre Namen“) schallt es derzeit weltweit und auch auf den Straßen Leipzigs. Es geht um die Namen derer, die zu Tode kamen, weil sie nicht weiß waren, weil sie in den Augen der Täter unwertes Leben sind. George Floyd ist nur einer von ihnen. Die USA sind nicht Deutschland, das wäre zu einfach. Doch Deutschland hat seine eigene Geschichte; der Ausgrenzung, der menschenfeindlichen Ideologien, die auch gewaltsam exekutiert werden. Kassel, Halle und Hanau mahnen.
Meine Rede zum Antrag der Linksfraktion „Würdiges Gedenken an Todesopfer rechter Gewalt in Leipzig“ in der Ratsversammlung am 17. Juni 2020 „Würdiges Gedenken an Opfer rechter Gewalt in Leipzig“ weiterlesen

linXXnet-talXX: Resümee und wie weiter

»Linke Wohnungspolitik in Zeiten Coronas«, »Wo ist eigentlich das europäische Parlament in der Corona-Krise?« oder »Corona und das bedingungslose Grundeinkommen«. So lauteten einige der Titel unseres Video-Gesprächsformats »linXXnet talXX«, in dessen Rahmen ab Ende März fast zwanzig Videos erschienen sind. „linXXnet-talXX: Resümee und wie weiter“ weiterlesen

Starker Ruf gegen Rassismus auf den sächsischen Straßen – jetzt handfeste Konsequenzen ziehen!

In den vergangenen Tagen gab es auch in Sachsen an vielen Orten Demonstrationen im Zuge der „Black Lives Matter“-Bewegung. „Schwarze Leben zählen“ schallte es auch in Dresden, Chemnitz und Leipzig. Anlass der Solidaritätsdemonstrationen ist der Tod von George Floyd in Minneapolis. infolge einer gewaltsamen Festnahme durch einen Polizisten.
Mein Statement: „Starker Ruf gegen Rassismus auf den sächsischen Straßen – jetzt handfeste Konsequenzen ziehen!“ weiterlesen

Klimagerechtigkeit in Zeiten von Corona – mit Katharina von Fridays & Students for Future

In Folge 18. Folge der linXXnet-talXX rücken wir die Auswirkungen der Corona-Krise auf den Klimawandel in den Fokus und sprechen mit Katharina, die sowohl bei Fridays for Future als auch Students for Future aktiv ist. „Klimagerechtigkeit in Zeiten von Corona – mit Katharina von Fridays & Students for Future“ weiterlesen

Beratung bei häuslicher Gewalt während Corona – mit Susanne Hampe von Bellis e.V.

Die inzwischen 17. Folge der linXXnet talXX dreht sich um die Arbeit von Beratungsorganisationen für Betroffene häuslicher Gewalt während der coronabedingten Kontaktbeschränkungen und ebenso um das aktuelle Leipziger Modellprojekt zur »vertraulichen Spurensicherung« bei häuslicher Gewalt und Vergewaltigung. Als Gesprächspartnerin fungierte diesmal Susanne Hampe von Bellis e.V., die schon seit vielen Jahren in feministischen Zusammenhängen in Leipzig aktiv ist. „Beratung bei häuslicher Gewalt während Corona – mit Susanne Hampe von Bellis e.V.“ weiterlesen