Sachsen investiert viel zu langsam in Sportstätten – Förderantrag aus Leipzig bewilligen!

Im April war bekannt geworden, dass der Freistaat einen Förderantrag der Stadt Leipzig zu Investitionen in Sportanlagen abgelehnt hat. Dabei geht es um den Bau der Schwimmhalle Ost am Otto-Runki-Platz und weitere geplante kommunale Sportbauten wie die Errichtung der wettkampftauglichen 3-Feld-Halle in Böhlitz-Ehrenberg und die medientechnische Erschließung des Kunze-Sportparks wie auch der Sportplatzanlage in Mölkau. Ich habe mit meiner Kollegin Marika Tändler-Walenta dazu bei der Staatsregierung nachgefragt. „Sachsen investiert viel zu langsam in Sportstätten – Förderantrag aus Leipzig bewilligen!“ weiterlesen

Corona und der Profi-Fußball – mit Sportjournalist Ullrich Kroemer

In der 15. Folge der linXXnet talXX steht der freie Sportjournalist Ullrich Kroemer aus Leipzig mir Rede und Antwort zum Verhalten des Profifußballs während der Corona-Pandemie. Er schreibt für verschiedene Printmedien, vorrangig die Mitteldeutsche Zeitung, und berichtet vorrangig über Themen rund um den Bundesligisten RB Leipzig. „Corona und der Profi-Fußball – mit Sportjournalist Ullrich Kroemer“ weiterlesen

Sächsische Justiz verzögert juristische Überprüfungen von Überwachungsmaßnahmen

lm Zuge der beiden ergebnislos eingestellten Ermittlungsverfahren gegen antirassistische Fußballfans bzw. politisch Engagierte in den Jahren 2013-2018 (AZ 371 Js 98/15 und 370 Js 108/15) haben sowohl vormals Beschuldigte als auch von Überwachungsmaßnahmen Drittbetroffene Antrag auf Überprüfung der Rechtmäßigkeit der sie betreffenden Überwachung gestellt. Eine Kleine Anfrage (Drs 7/ 520) von mir zeigt nun, dass es bei der Bearbeitung der Anträge zu massiven Verzögerungen kommt. Der Staat tritt die Rechte der Betroffenen weiter mit Füßen. „Sächsische Justiz verzögert juristische Überprüfungen von Überwachungsmaßnahmen“ weiterlesen

Aus Fußballfans „kriminelle Vereinigung“ gemacht – Minister-Antwort zeigt dubioses Hirngespinst der Ermittler

Das Justizministerium veröffentlichte jetzt seine Antwort (Parlaments-Drucksache 6/13957) auf meine Kleine Anfrage zum Strukturermittlungsverfahren wegen Bildung von kriminellen Vereinigungen nach § 129 Strafgesetzbuch gegen die Fangruppe „Ultra-Youth“ des Fußballvereins BSG Chemie Leipzig. Diese bringt die Dimension des Verfahrens ans Licht. Mein Kommentar: „Aus Fußballfans „kriminelle Vereinigung“ gemacht – Minister-Antwort zeigt dubioses Hirngespinst der Ermittler“ weiterlesen

Linksfraktion fordert Aufklärung des jüngsten Überwachungsskandals zum Nachteil Leipziger und hessischer Fußballfans

Unlängst wurde ein großes Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Bildung krimineller Vereinigungen (§ 129 StGB) gegen Fans der BSG Chemie Leipzig trotz breiter Überwachung ergebnislos eingestellt. Das Fiasko folgt dem der 2014 gescheiterten Ermittlungen um eine „Antifa-Sportgruppe“ und der Abhöraffäre von 2016 im Umfeld der BSG Chemie Leipzig e.V. Diesmal geriet wohl auch der Verein Eintracht Frankfurt ins Visier. Erneut sind Freund*innen, Bekannte und Kolleg*innen der Beschuldigten sowie mindestens ein Journalist und drei Anwält*innen betroffen. „Linksfraktion fordert Aufklärung des jüngsten Überwachungsskandals zum Nachteil Leipziger und hessischer Fußballfans“ weiterlesen

Ermittlungsverfahren gegen antirassistische Fußballfans eingestellt: Erneut skandalöse Überwachung ohne Ergebnis

Wie das Rechtshilfekollektiv Chemie Leipzig aktuell bekannt gemacht hat, wurde kürzlich das Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Bildung krimineller Vereinigungen (§ 129 StGB) gegen mindestens 20 Menschen, die Ultra-Gruppierungen beim Verein BSG Chemie Leipzig zugerechnet werden, eingestellt. Das Verfahren, das von der Generalstaatsanwaltschaft Dresden unter dem Aktenzeichen Az 370 Js 108/15 geführt wurde, lief vermutlich fast drei Jahre. „Ermittlungsverfahren gegen antirassistische Fußballfans eingestellt: Erneut skandalöse Überwachung ohne Ergebnis“ weiterlesen

Ulbig-Antwort zu Nazis im Stadion stellt Realität auf den Kopf – auch Fußballverband muss seine Rolle ändern

Mein Statement zur Antwort von Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf ihre Kleine Anfrage (Parlaments-Drucksache 6/11030) „Vorfälle beim Spiel TSV 1862 Schildau und Roter Stern Leipzig  „Ulbig-Antwort zu Nazis im Stadion stellt Realität auf den Kopf – auch Fußballverband muss seine Rolle ändern“ weiterlesen

Bemühungen für demokratische Fankultur adäquat unterstützen

Mit einem Haushaltsantrag will die Stadtratsfraktion der LINKEN das Leipziger Fussball-Fan-Projekt stärken. 19.100 Euro mehr sollen demnach im kommunalen Haushalt eingestellt werden. Parallel dazu beantragt auch die Linksfraktion im Sächsischen Landtag die Erhöhung des Budgets der sächsischen Fanprojekte. Von den insgesamt 130.000 Euro Landesmitteln sollen zirka 30.000 Euro an das Leipziger Projekt fließen. Meine Pressemitteilung dazu: „Bemühungen für demokratische Fankultur adäquat unterstützen“ weiterlesen

Schluss mit den rechtswidrigen Daten-Sammlungen über sächsische Fußball-Fans!

IMG_20150620_171317293Der Freistaat Sachsen erfasst Fußballfans in einer eigenen Datenbank. Nach Bekanntwerden eines bisher unvorstellbaren Ausmaßes des Datensammelns in diesem Bereich fordert DIE LINKE die Auflösung der Datenbank und die Löschung der Datensätze. Meine Pressemitteilung dazu: „Schluss mit den rechtswidrigen Daten-Sammlungen über sächsische Fußball-Fans!“ weiterlesen

Chemie und „Problemfans“ – eine Klarstellung

chemie-heidenauFür einen Beitrag über „Problemfans“ im Zusammenhang mit den Vorfällen beim Spiel BSG Chemie Leipzig vs. Rapid Chemnitz wurde ich um ein Statement für eine Presseveröffentlichung gebeten. Da der final am 20.11. in der Leipziger Volkszeitung erschienene Artikel meine Position nur unzureichend widerspiegelt, publiziere ich hier meine umfassende Antwort auf die gestellten Fragen. „Chemie und „Problemfans“ – eine Klarstellung“ weiterlesen