Würdiges Gedenken an Opfer rechter Gewalt in Leipzig

„Say their names“ („Nennt ihre Namen“) schallt es derzeit weltweit und auch auf den Straßen Leipzigs. Es geht um die Namen derer, die zu Tode kamen, weil sie nicht weiß waren, weil sie in den Augen der Täter unwertes Leben sind. George Floyd ist nur einer von ihnen. Die USA sind nicht Deutschland, das wäre zu einfach. Doch Deutschland hat seine eigene Geschichte; der Ausgrenzung, der menschenfeindlichen Ideologien, die auch gewaltsam exekutiert werden. Kassel, Halle und Hanau mahnen.
Meine Rede zum Antrag der Linksfraktion „Würdiges Gedenken an Todesopfer rechter Gewalt in Leipzig“ in der Ratsversammlung am 17. Juni 2020 „Würdiges Gedenken an Opfer rechter Gewalt in Leipzig“ weiterlesen

linXXnet & Interim hissen Roma-Fahne aus Anlass des Roma-Day: Gerade jetzt Flagge zeigen gegen Ausgrenzung und Diskriminierung

Das linXXnet in der Brandstraße 15 und das Interim in der Demmeringstraße 32 beteiligen sich auch in diesem Jahr am Internationalen Roma-Day. An bzw. in den Büros wird die Roma-Fahne gehisst. „linXXnet & Interim hissen Roma-Fahne aus Anlass des Roma-Day: Gerade jetzt Flagge zeigen gegen Ausgrenzung und Diskriminierung“ weiterlesen

2. August 2019 @ Leipzig: Gedenken an die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti & Roma

Die Initiative Leipzig korrektiv, die AG united der LINKEN Leipzig und der VVN/ BdA Leipzig laden ein: Gedenken an die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma am 2. August 2019 17:00 am Denkmal am Schwanenteich „2. August 2019 @ Leipzig: Gedenken an die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti & Roma“ weiterlesen

Kein Platz für Antiromaismus in Leipzig!

Gemeinsam mit den Grünen hat meine Fraktion den Antrag „Kein Platz für Antiromaismus in Leipzig“ in den Stadtrat eingebracht. Mit diesem fordern wir ein entschiedenes Vorgehen und verschiedene Maßnahmen gegen Antiromaismus. Der Antrag fand leider nur in der abgeschwächten Form des Verwaltungsstandpunktes eine Mehrheit. Rausgefallen ist beispielsweise das von uns geforderte Hissen der Roma-Fahne am Neuen Rathaus aus Anlass des Internationalen Roma-Day am 8. April. Im folgende mein kurzer Redebeitrag zum Thema: „Kein Platz für Antiromaismus in Leipzig!“ weiterlesen

Sächsische LINKE-Politikerinnen fordern Bleiberecht für dreifach diskriminierte Fllanxa Murra

Fllanxa Murra ist als Kind in Albanien auf eine Landmine getreten und verlor beide Beine. Als Romnja wurde sie vielfach diskriminiert. Als ihre Eltern von ihrer Homosexualität erfuhren, sperrten sie sie ein. Sie floh mit Hilfe des Mannes, der sie später in Deutschland vergewaltigte und peinigte. Nun droht ihr die Abschiebung. Vor einem Monat wurde ihr vom BAMF der Ablehnungsbescheid ihres Asylantrags übermittelt, wie die „taz am Wochenende“ berichtete. Sie wurde aufgefordert, bis zum 28. November freiwillig auszureisen. „Sächsische LINKE-Politikerinnen fordern Bleiberecht für dreifach diskriminierte Fllanxa Murra“ weiterlesen

LINKE zeigt Flagge am Internationalen Tag der Roma am 8. April

Als Zeichen der Solidarität gegen Ausgrenzung und Diskriminierung werden an/ in drei Einrichtungen der LINKEN am Welt-Roma-Tag am 8. April 2017 Roma-Fahnen gehisst. „LINKE zeigt Flagge am Internationalen Tag der Roma am 8. April“ weiterlesen

Erinnerung an den Genzoid an Sinti und Roma – Bleiberecht gefordert – Kritik an der Leipziger Ausländerbehörde

1325536632Die Initiative „Leipzig korrektiv“, zu der neben Richard Gauch und Stephan Bosch auch ich gehöre, erinnert in einer Pressemitteilung an den Genozid an den Sinti & Roma im NS und kritisiert vor diesem Hintergrund die aktuelle (Asyl)Politik. Historische Verantwortung muss praktisch werden! „Erinnerung an den Genzoid an Sinti und Roma – Bleiberecht gefordert – Kritik an der Leipziger Ausländerbehörde“ weiterlesen

Leipzig: Reiseerlaubnis für geduldete Roma-Jugendliche verwehrt

Fünf Roma aus Leipzig sind zu einer Veranstaltung zum Gedenken an die Ermorderung von Sinti und Roma im Vernichtungslager Auschwitz eingeladen. Drei von ihnen wurde von der Ausländerbehörde nicht gestattet zu reisen, weil sie geduldet sind. Ich unterstütze den Offenen Protestbrief des Vereins Romano Sumnal.
Aufgrund des Unwillens der Ausländerbehörde und der Kurzfristigkeit der Intervention scheint dem Anliegen nicht mehr entsprochen werden können. Das Grundproblem liegt in der Bundesgesetzgebung, die die Rechte von Geduldeten erheblich einschränken. Da es sich nicht um eine schulische Reise handelt, will die Ausländerbehörde keine Ausnahmeregelung gewähren. „Leipzig: Reiseerlaubnis für geduldete Roma-Jugendliche verwehrt“ weiterlesen

Lebenslagen von Roma in Südosteuropa – eine Projektreise

IMG_20160706_130449605_HDRGemeinsam mit dem Verein „Verantwortung für Flüchtlinge“ war ich im Juli 2016 unterwegs u.a. im Kosovo und Mazedonien. Ziel der Reise war es die Lebenslagen von Roma in diesen Ländern kennen zu lernen, Unterstützungsbedarfe zu eruieren und Kontakte zu knüpfen. Im folgenden ist der Reisebericht von Florian Illerhaus dokumentiert. Auch die Möglichkeit zur – sehr notwendigen – Unterstützung durch Spenden ist aufgeführt. „Lebenslagen von Roma in Südosteuropa – eine Projektreise“ weiterlesen

Silvester in Connewitz – Grundrecht auf Versammlungsfreiheit suspendiert

Per Allgemeinverfügung wurden von der Stadt Leipzig „alle Aufzüge und öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel zwischen dem 31.12.2015 ab 23 Uhr bis zum 1.1.2016, 6 Uhr, die im Zusammenhang mit den jährlichen Silvesterfeierlichkeiten am Connewitzer Kreuz standen“, untersagt. Damit wurde in kürzester Frist ein schwerwiegender Eingriff in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit für weite Teile eines Ortsteils erlassen. „Silvester in Connewitz – Grundrecht auf Versammlungsfreiheit suspendiert“ weiterlesen