Starker Ruf gegen Rassismus auf den sächsischen Straßen – jetzt handfeste Konsequenzen ziehen!

In den vergangenen Tagen gab es auch in Sachsen an vielen Orten Demonstrationen im Zuge der „Black Lives Matter“-Bewegung. „Schwarze Leben zählen“ schallte es auch in Dresden, Chemnitz und Leipzig. Anlass der Solidaritätsdemonstrationen ist der Tod von George Floyd in Minneapolis. infolge einer gewaltsamen Festnahme durch einen Polizisten.
Mein Statement: „Starker Ruf gegen Rassismus auf den sächsischen Straßen – jetzt handfeste Konsequenzen ziehen!“ weiterlesen

Demokratie gibt es nicht zum Nulltarif! Kritik am Aussitzen der Ausschreibung für „Leipzig. Ort der Vielfalt“

Die inhaltliche Zielsetzung steht, das Geld steht bereit und die Träger sind in den Startlöchern. Doch die Verwaltung sitzt die Ausschreibung aus. Linksfraktion fordert schnelle Ausschreibung für „Leipzig. Ort der Vielfalt“. Mein Statement: „Demokratie gibt es nicht zum Nulltarif! Kritik am Aussitzen der Ausschreibung für „Leipzig. Ort der Vielfalt““ weiterlesen

Auf sie mit Gebrüll! Zum Umgang mit rechten Parolen – mit Hasnain Kazim

In der 14. Folge der linXXnet-talXX ist der Autor Hasnain Kazim zu Gast. Er hat Anfang des Jahres sein neues Buch „Auf sie mit Gebrüll! … mit guten Argumenten“ herausgegeben. Damit wäre er im Rahmen der Leipziger Buchmesse zu Gast im linXXnet gewesen, doch dies kam corona-bedingt nicht zustande. „Auf sie mit Gebrüll! Zum Umgang mit rechten Parolen – mit Hasnain Kazim“ weiterlesen

Gesamtstrategie Leipzig. Ort der Vielfalt. Mangelnde Wertschätzung und Angriffe von rechts.

Seit vielen Jahren gibt es in Leipzig die Gesamtstrategie „Leipzig. Ort der Vielfalt“ als Grundlage für die Arbeit für eine demokratische Kultur und gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. In der Stadtratssitzung am 28. April stand die Fortschreibung auf der Tagesordnung.
Natürlich forderte die AfD-Fraktion Projekte gegen „Linksextremismus“. Und bekam ordentlich Gegenfeuer. Doch es entbrannte auch eine Diskussion über die Wertschätzung der Arbeit durch Verwaltung und Stadtrat. Hier meine Rede:
„Gesamtstrategie Leipzig. Ort der Vielfalt. Mangelnde Wertschätzung und Angriffe von rechts.“ weiterlesen

Jetzt erst recht: Erinnern heißt handeln!

Nach den erschreckenden Mordanschlägen in Hanau, denen 9 Menschen mit Migrationsgeschichte zum Opfer fielen, fordert die Linksfraktion auch in Leipzig einen offensiven Umgang mit menschenfeindlicher rechter Gewalt. Die Fraktion hat aktuell einen Antrag ins Stadtratsverfahren gebracht, mit dem die Stadt aufgefordert wird, ein würdiges Gedenken an die Todesopfer rechter Gewalt in Leipzig zu etablieren. (zum Antrag)
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Abschiebe-Irrfahrt stoppen – Sachsen muss auf den Boden von Menschen- und Grundrechten zurückkehren

Während der Sächsische Flüchtlingsrat den zweieinhalbjährigen Kampf für ein Bleiberecht für Luan aus Leipzig und große Teile seiner Familie mit einer freudigen Botschaft abschließt, erlebt die Grausamkeit bei Abschiebungen aus Sachsen negative Höhepunkte. In den letzten zwei Monaten sind bei Sammelabschiebungen nach Georgien, Tunesien, Afghanistan und Pakistan immer wieder Menschenrechte verletzt worden und Menschen, die eine Arbeit und Ausbildung in Aussicht hatten oder in Partnerschaften, sogar mit Kindern, lebten, abgeschoben worden. „Abschiebe-Irrfahrt stoppen – Sachsen muss auf den Boden von Menschen- und Grundrechten zurückkehren“ weiterlesen

Polizei, das geht zu weit! Schreiben an Hotels stellt alle rumänischen Gäste unter Generalverdacht

Im Kontext des Highfield-Festivals bei Leipzig hat die Polizei Leipzig Schreiben an das Übernachtungsgewerbe verteilt, in denen zur Meldung von rumänischen Staatsangehörigen aufgerufen wird, die in der Zeit des Festivals in den Hostels, Hotels etc. ein Zimmer bezogen haben. Ich äußere mich dazu: „Polizei, das geht zu weit! Schreiben an Hotels stellt alle rumänischen Gäste unter Generalverdacht“ weiterlesen

#le0907: Aktivist*innen im Gespräch mit dem Leipziger Polizeipräsidenten

Im Nachgang der Ereignisse in der Hildegardstraße, als es nach einer friedlichen Demonstration gegen eine Abschiebung mit bis zu 500 Teilnehmer*innen, zu Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmer*innen, Unbeteiligten, Anwohner*innen und Polizeibeamt*innen kam, hatten sich im Aktionsnetzwerk aktive und unterstützende Politiker*innen in einem offenen Brief an die Polizei mit der Bitte um ein Gespräch gewandt.

Im Fazit dieses offenen Gesprächs mit der Polizeiführung, welches am 29.07.2019 stattfand, halten wir folgendes fest: „#le0907: Aktivist*innen im Gespräch mit dem Leipziger Polizeipräsidenten“ weiterlesen

Schweinefleischlose Ernährung in zwei Leipziger Kindertagesstätten: Beitrag zur interkulturellen Öffnung

WZwei Leipziger Kindertagesstätten haben Schweinefleisch aus ihren Speiseplänen gestrichen. Dies wird nun von einer Boulevardzeitung skandalisiert. Die Einrichtungen sind infolge dessen von Drohungen betroffen. Konservative Politiker*innen aller Ebenen stimmen in den Skandalisierungschor ein. Die betroffenen Einrichtungen stehen inzwischen unter Polizeischutz. Mein Statement: „Schweinefleischlose Ernährung in zwei Leipziger Kindertagesstätten: Beitrag zur interkulturellen Öffnung“ weiterlesen