Gleichstellung & Integration – keine Anhängsel der „harten“ Themen

Die schwarz-rote Landesregierung hat mit ihrer Konstituierung einen neuen Ministerinnenposten geschaffen. Das Amt der Ministerin für Gleichstellung und Integration bleibt allerdings eines ohne eigenen Geschäftsbereich.
In meiner Rede zum  Haushaltsplan für den Ministerienbereich blicke ich auf dessen finanzielle Ausstattung „Gleichstellung & Integration – keine Anhängsel der „harten“ Themen“ weiterlesen

Zweifelhafte Motive: AfD will „Berichtspflicht zu Asylbewerbern“

rf-welcomeDie AfD-Fraktion hat im Rahmen des Landtagsplenum eine „Umfassende Berichtspflicht der Staatsregierung zu Asylbewerbern“ beantragt. In dem so harmlos daherkommenden Anliegen liegt durchschaubares Kalkül.
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Keine Vorratsdatenspeicherung 2.0 – Meine Daten gehören mir!

Ein klares NEIN zur Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung. Rede in der Aktuellen Debatte im Plenum des Sächsischen Landtags am 27.April 2015 auf Antrag der Fraktion DIE LINKE

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Offene Freizeittreffs und Jugendkulturzentren in kommunaler Hand belassen und inhaltliche Steuerung verbessern!

RTEmagicC_OFT_Rabet_Juni_2007.JPGRede zum Antrag „Struktur- und Qualitätssicherung der Offenen Freizeittreffs und Jugendkulturzentren in kommunaler Trägerschaft“ in der Stadtratssitzung am 25.2.2015 „Offene Freizeittreffs und Jugendkulturzentren in kommunaler Hand belassen und inhaltliche Steuerung verbessern!“ weiterlesen

Nicht zulassen, dass Menschen erneut zu Sündenböcken gemacht werden

Meine Rede zumodf Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus am 25.1.2015 in Frankenberg/ Sachsen „Nicht zulassen, dass Menschen erneut zu Sündenböcken gemacht werden“ weiterlesen

Asyl in Sachsen: Nicht nur lenken, sondern schnell handeln

Rede von Juliane Nagel zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Ganzheitliches Handlungs- und Kommunikationskonzept für eine menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen und eine bedarfsgerechte Flüchtlingssozialarbeit in Sachsen“ „Asyl in Sachsen: Nicht nur lenken, sondern schnell handeln“ weiterlesen

Von Rassismus Betroffene in den Fokus nehmen!

Mein Beitrag in der Aktuellen Debatte zum Thema „Asyl und Integration in Sachsen – Unsere Verantwortung im Rahmen der europäischen und bundesdeutschen Flüchtlings- und Asylpolitik“ am 16.12.2014 im Sächsischen Landtag, (Quelle: Leipzig Fernsehen)