Bandproberäume, GEMA-Tarifreform, Unterkünfte für Flüchtlinge, LOK, Kulturveranstaltungen, AKS

In der Ratsversammlung am 22.11.2012 kommen einige wichtige und interessante Themen zur Sprache, die an dieser Stelle aufgeführt werden und im Nachgang auch ausgewertet werden.

Einerseits kommt es zur Abstimmungen der folgenden beiden Anträge der Fraktion DIE LINKE:

* Proberäume für Nachwuchs-/Amateurbands in Leipzig -> ein Antrag, mit dem wir die Stadt in die Pflicht nehmen wollen, bei der Behebung der akuten Proberaumengpässe mitzuwirken
zum Antrag

* Offene Clubkultur sowie Kultur- und Kreativwirtschaft stärken, soziokulturelle Vielfalt Leipzigs erhalten, Gema-Tarife überarbeiten -> mit diesem Antrag wird der OBM aufgefordert sich im Namen der Ratsversammlungen an den GEMA-Vorstand zu wenden, um die Überarbeitung der neuen Tarife einzufordern
zum Antrag

Des weiteren gibt es mindestens vier wichtige Anfragen,die voraussichtlich alle nicht mündlich, aber schriftlich beantwortet werden:

* Anfrage zur Umsetzung des Konzepts “Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig” und zur dezentralen Unterbringung
zum Hintergund und Text der Anfrage

* Anfrage zu Neonazistischen Bestrebungen in der Fanschaft des 1. FC Lokomotive Leipzig
zum Hintergund und Text der Anfrage

* Anfrage zu Rahmenbedingungen für Veranstaltungen der Kultur- und Kreativwirtschaft
zum Hintergrund und (weitergelinkt) Text der Anfrage

* Anfrage zur Kostenbeteiligung der Stadt Leipzig an Betriebskosten verpachteter kommunaler Sportstätten -> hierbei gehts um den seit geraumer Zeit schwelenden Konflikt um die möglicherweise fehlerhafte Betriebskosten-Be- und Abrechnung des Hauptpächters des Alfred-Kunze-Sportparks, der SG Leipzig Leutzsch
zum Text der Anfrage

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