Juliane Nagel

@ blog.linXXnet.de

Grüne machen Weg für Roma-feindlichen „Asylkompromiss“ frei

Der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, hat sich auf einen Deal mit CDU-Kanzleramtsminister Peter Altmaier eingelassen, mit dem die humanitären Grundsätze des seit 1993 ohnehin ausgehöhlten deutschen Asylrechts weiter aufgeweicht werden.

Nachbarschaftsgärten in Lindenau – ein Beispiel für den Erhalt von Freiräumen?

Das Beispiel der Nachbarschaftsgärten in der Josephstraße in Leipzig-Lindenau zeigt die Grenzen des Zwischennutzungs- modells – gerade in Zeiten von Bau- und Immobilienboom, steigenden Mieten & Bevölkerungs- wachstum

Nein zur Verschärfung des Asylrechts! Sachsen muss im Bundesrat für Menschenrechte stimmen

Sächsischer Innenminister Ulbig biedert sich mit Warnungen vor Roma-Flüchtlingen der AfD an – Asylrecht nicht Bürokratie opfern!

Anfrage zum Verbot der Musikbeschallung im Alfred-Kunze-Sportpark

Im Juli 2014 fand ein lange andauernde Auseinandersetzung ein Ende. Die BSG Chemie Leipzig wurde Hauptpächter des Alfred-Kunze-Sportpark in Leipzig-Leutzsch. Die Freude wird durch eine Vertragsvereinbarung getrübt.

Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in Leipzig-Gohlis – Kritik von CDU-Politikern läuft fehl

Zur Kritik der CDU-Stadträte Wolf-Dietrich Rost und Uwe Rothkegel an der Informationspolitik der Stadt bezüglich der in Leipzig-Gohlis geplanten Erstaufnahme- einrichtung für Asylsuchende

Auch Leipziger CDU-Landtagsabgeordnete tragen Verantwortung für verfehlte Schulpolitik!

LINKE-Landtagskandidatin Juliane Nagel zu den Äußerungen von CDU-MdL Robert Clemen zum “reibungslosen Start” ins neue Schuljahr

Anfrage: Verdachtsunabhängige Personalienfeststellungen und Durchsuchungen in Leipzig-Connewitz

Die Debatte um Kontrollbereiche – also Zonen, in denen die Eingriffsbefugnisse der Polizei erheblich gesenkt sind – entzündet sich in Leipzig derzeit einmal mehr. In der Eisenbahnstraße wurde ein entsprechender Kontrollbereich eingerichtet – eine Begründung bleibt die Polizei schuldig.

Prekäre Perspektiven für gemeinnützige Vereine in Leipzig

Am 22. 8. war die LINKEN-Vorsitzende Katja Kipping im Leipziger Süden zu Gast. Gemeinsam besuchten wir zwei Vereine. Bestimmendes Thema: die prekäre Situation gemeinnütziger  Arbeit & auslaufende Arbeitsförderungs- maßnahmen.  

Für & Wider: Koalition im Leipziger Stadtrat?

Weltnest fragt in dieser Woche nach dem Ende des “Leipziger Modells”, dem Modell wechselnder Mehrheiten anstelle von festen Koalitionen

Nach Anerkenntnis des Urteils zur Vergütung von Tagespflegepersonen – LINKE fordert schnelle Neuregelung mit erheblicher Anhebung der Entgelte

Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat zu Leipzig begrüßt das Anerkenntnis des Urteils des Verwaltungsgerichtes Leipzig zur Tagespflege durch die Stadt. Das Gericht hatte im Juni 2014 der Klage einer Tagesmutter gegen die aus ihrer Sicht zu niedrige Bezahlung stattgegeben.

keep looking »
  • Landtagswahl 2014




  • Letzte Tweets

    Follow Me on Twitter