Archiv der Kategorie: Formate

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LWB: Mieter*innenkäufe zu angemessenen Preisen ermöglichen!

Im Rahmen der Debatte um die Aktualisierung der Eigentümerziele der Leipziger Wohnungsbaugesellschaft (LWB) in der Stadtratssitzung am 12. April 2017 habe ich kurzfristig einen Änderungsantrag eingebracht, der ein sehr konkretes, aber dringliches Problem für aktuelle Käufe von Häusern durch MieterInnen thematisierte: Weiterlesen

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Beim Kita-Ausbau höheres Tempo einlegen

Die Engpässe bei der Kita-Betreuung treten aktuell wieder zutage. Nachdem die Situation in den vergangenen Jahren in den Griff gekommen zu sein schien, steuert die Stadt erneut in Problemlagen. Die Linksfraktion im Stadtrat beantragt darum Maßnahmen, um Rechtsanspruch auf Kitaplatz zu gewährleisten. Dazu das Statement von meinem Fraktionskollegen Rüdiger Ulrich & mir:

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Bleiberecht für Opfer rechts motivierter Gewalt in Sachsen

Das Niveau rechts und rassistisch motivierter Gewalt bewegt sich in Sachsen weiter auf einem erschreckend hohen Niveau. Die Betroffenen brauchen unsere Solidarität und sie brauchen Sicherheit. Meine Rede zum entsprechenden Antrag der Linksfraktion in der Landtagsplenarsitzung am 11. April 2017: Weiterlesen

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Linksfraktion korrigiert SPD und schließt sich Kritik an Verzögerung und Unterfinanzierung des Präventionskonzeptes Graffiti an

Endlich legt die Stadtverwaltung das Präventionskonzept “Graffiti” der Koordinierungsstelle Graffiti samt finanziellen Mehrbedarfen vor. Dieses befindet sich schon fast ein Jahr in den Tiefen der Stadtverwaltung. Mein Kommentar dazu: Weiterlesen

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Neue Qualität: Schüsse auf linXXnet in Leipzig-Connewitz

In der Nacht zum Freitag, 31. März 2017 haben Unbekannte gegen halb drei auf die Schaufensterscheibe des Leipziger Projekt- und Abgeordnetenbüros linXXnet geschossen. Mittlerweile sind zwei Einschusslöcher nachgewiesen – ein Schuss ging durch Scheibe und einer durch den Scheibenrahmen. Beide Projektile wurde im Innenbereich gefunden und gesichert. Glücklicherweise befanden sich keine Personen im Büro. Weiterlesen

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5. April 19:00 @ naTo – Veranstaltung “Afghanistan: Kein sicheres Land für Geflüchtete”/ افغانستان کشوری امن برای پناه‌جویان نیست (فیلم + گفت‌وگو)

Gemeinsam mit dem Entwicklungspolitischen Netzwerk Sachsen, Migration, Entwicklung und Partizipation e.V.  und in Kooperation mit der Cinémathèque Leipzig veranstaltet das linXXnet am Mittwoch, 5. April eine Diskussion zur Situation in Afghanistan
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Kommerzialisierung des Westwerks ist nur die Spitze eines Eisbergs

Über 1000 Menschen demonstrierten am 11. Februar 2017 für den Erhalt des Westwerks in Leipzig-Plagwitz. Allein die große TeilnehmerInnenzahl zeigt, dass es dabei um mehr geht als das Kunst- und Kulturquartier auf der Karl-Heine-Straße. Mit meiner Stadtratskollegin Mandy Gehrt habe ich fürs Mitteilungsblatt der Leipziger LINKEN geschrieben: Weiterlesen