Kategorie-Archiv: Allgemein

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Wiederum Anstieg der Angriffe auf Asylunterkünfte/ Großteil der Täter*innen kommt bisher ungeschoren davon

CNRJRxoWwAA4ZSZDie Antwort auf meine Quartalsanfrage zu Straftaten und Aufmärschen gegen Asylunterkünfte weist wiederum einen Anstieg aus. Ein Großteil der Strafverfahren endet mit der Einstellung. Detaillierte Zahlen und mein Statement dazu:  Weiterlesen

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Kritik bestätigt: Gros der Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit dem Kessel in der Braustraße im Januar 2015 eingestellt

Lang ist es her seitdem infolge einer eskalierten Spontandemonstration in Leipzig fast 200 Menschen in der Braustraße eingekesselt und dabei 150 Handys, Vermummungsgegenstände und weiteres elektronisches Equipment einkassiert wurden. Wie ist der Stand der Dinge 15 Monate später? Weiterlesen

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27. April: Die Linke Leipzig informiert zu Asyl in Leipzig-Meusdorf

Am Mittwoch, den 27. April ist Die Linke Leipzig mit einem Infostand in Leipzig-Meusdorf präsent. Zwischen 13:30 und 15:30 Uhr soll in der Höltystraße Ecke Barclayweg vor allem über das Thema Asyl informiert werden. Die flüchtlings- und migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im sächsischen Landtag und Stadträtin Juliane Nagel wird dabei mit vor Ort sein und zum Gespräch für interessierte Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stehen.

Hintergrund:
In Leipzig-Meusdorf soll eine Unterkunft für Geflüchtete entstehen. Nach Plan der Stadt Leipzig werden in der ehemaligen Lene-Voigt-Schule in der Höltystraße ab Februar 2017 zirka 200 Menschen unterkommen. Dieses Vorhaben hat im Ortsteil bereits zu Stimmungsmache, u.a. durch Flugblätter, geführt. Am 30.1.2016 gab es sogar einen Sprengstoffanschlag auf das leerstehende Schulgebäude. Am vergangenen Montag musste eine Informationsveranstaltung der Stadt Leipzig abgebrochen werden. (siehe auch hier)

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23. April @ Leipzig: Demonstration „Stop Deportation – The right to stay for everybody

Cf1ye2OWEAESOnj Abschiebungen sind für die Betroffenen eine individuelle Tragödie und Ausdruck einer restriktiven, rassistischen, auf nationalstaatliche Prinzipien & Interessen fixierten Politik.
Mit einer Demonstration soll am Samstag, 23. April in Leipzig die Praxis der Abschiebungen grundsätzlich infrage gestellt werden. Für offene Grenzen & ein Bleiberecht für alle!
Meine Pressemitteilung & Demoaufruf: Weiterlesen