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Bürgerinitiative „Gohlis sagt nein“ lässt die Maske fallen – Deutliche Indizien für NPD-Urheberschaft

Für den 16. April hat die bisher vor allem virtuell auftretende Bürgerinitiative „Gohlis sagt nein“ die Übergabe von über 10.000 Unterschriften an den Oberbürgermeister der Stadt Leipzig angekündigt. Inzwischen erhärten sich die Indizien, dass die NPD hinter der Initiative steckt.

Nicht nur dass die NPD Sachsen die Pressemitteilung der Bürgerinitiative zur Unterschriftenübergabe über die Presseverteiler versendet hat. Auch der Werbeflyer des im Wahlkreis 9 antretenden NPD-Kandidaten zur Kommunalwahl ziert der Spruch „Unterstützt durch die `Bürgerinitiative Gohlis sagt nein`“.

Seit November 2013 sammelt die BürgerInneninitiative virtuell Unterschriften gegen den Bau einer Moschee im Leipziger Stadtteil Gohlis. Die Ahmadiyya-Gemeinde hatte im Herbst ihren Plan kund getan, in der Georg-Schumann-Straße Ecke Bleicherstraße ein Gebetshaus für maximal 100 Menschen zu errichten.

Während zahlreiche Akteure aus Politik und Zivilgesellschaft mit offenem Visier für Religionsfreiheit und Offenheit warben und selbst 6000 Unterschriften unter dem Motto „Leipzig sagt ja“ sammelten, ballt sich auf der Facebookseite von „Gohlis sagt nein“ eine hasserfüllte, rassistisch und islamfeindlich aufgeladene Stimmung. Dem Anschlag auf das Baugelände der Moschee im November 2013 in Form des Aufspießens von fünf Schweineköpfen waren mehrfach entsprechende virtuelle Aufrufe auf der Facebook-Präsenz vorausgegangen. (Screenshots finden sich u.a. hier: http://linksunten.indymedia.org/node/99550)
Auch mit ihrer Parteienpräferenz hielt die anonym agierende „BürgerInneninitiative“ bisher nicht hinterm Berg. In zahlreichen Veröffentlichungen gab es ein eindeutiges Bekenntnis zur NPD.
Ähnlich wie beim Bündnis „Leipzig steht auf“, das im Februar diesen Jahres gegen die Notunterkunft für Flüchtlinge in Schönefeld mobilisierte, scheint es sich bei „Gohlis sagt nein“ um nichts anderes als eine Tarnorganisation der NPD zu handeln, die den Kampf gegen den Moscheebau zu einem Schwerpunktthema im Kommunalwahlkampf erhoben hat.

Der Anspruch auf eine Stadt, in der Menschen verschiedener Herkunft und verschiedenen Glaubens ihren Platz haben und sich gleichberechtigt entfalten können, muss gegen NPD und Co verteidigt werden.
Natürlich gilt es sich Ängsten, die mit dem Moscheebau verbunden sind zu stellen. Dafür sind Offenheit und der Dialog miteinander der richtige Weg, nicht aber die Stimmungsmache aus der Anonymität.

Pressemitteilung, 11.4.2014

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