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Das Operative Abwehrzentrum in Sachsen – Instrument im Kampf gegen (Rechts)Extremismus

Im Jahr 2012 wurde von der sächsischen Landesregierung das Operative Abwehrzentrum aus der Taufe gehoben. Diese neue Polizeistruktur soll als „effektives Instrument gegen rechte Gewalt“ wirken. Im Jahr 2013 wurde nach Medieninformationen die Zahl der Ermittlungsverfahren von knapp über 100 auf 400 gesteigert. In letzter Zeit tritt das OAZ jedoch auch in Ermittlungsverfahren gegen links auf den Plan.
Was ist das OAZ eigentlich? War die Transformation vom „Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus“ zum Instrument gegen einen nebulösen „Extremismus“ absehbar? Wird hier alter Wein in neue Schläuche gegossen?
Im Interview zum Thema: Kerstin Köditz, Mitglied des Sächsischen Landtages, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE

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