Kommentar zum Beitrag „Initiativen bilden ein Netzwerk“ aus der LVZ MTL 27.1.2012
Die LVZ Muldental schreibt am 27.1.2012 über die Gründung des Netzwerkes 360 Grad und kann sich Seitenhiebe auf beteiligte antifaschistische Initiativen nicht verkneifen. Darauf antwortet das Netzwerk Naunhof:
Diese Woche in Leipzig: Zwei Veranstaltungen zum Nazi-, Geschichtsrevisionismus- und Repressionsspektakel in Dresden
Am 1. und 2. Februar finden in Leipzig Veranstaltungen zum alljährlichen Nazi- und Geschichtsrevisionismus-Spektakel in Dresden statt. Auch mit dem staatlichen Umgang mit antifaschistischen und zivilgesellschaftlichem Protest wird sich dabei auseinandergesetzt.
Proberäume für Nachwuchs- /Amateurbands in Leipzig
Linksfraktion im Stadtrat zu Leipzig fordert die Stadtverwaltung auf Nachwuchs- und Amateurbands unter die Arme zu greifen und sich der prekären Proberaum-Situation anzunehmen.
Weiter antiziganistische Ausschreitungen in Tschechien
Im nordböhmischen Varnsdorf gehen seit Beginn des Jahres die antiziganistischen Ausschreitungen weiter. Nachdem die antiziganistischen Demonstrationen Ende Oktober 2011 mit Wintereinbruch zum Erliegen gekommen waren, gab es an den ersten beiden Wochenenden des neuen Jahres wieder Aufmärsche mit 50 bzw. 200 Teilnehmenden. Für den 29.1. hat die tschechische Nazipartei DSSS („Arbeiterpartei der sozialen Gerechtigkeit“) einen [...]
Sächsisches Versammlungsgesetz schränkt Versammlungsfreiheit ein
Am 25.1.2012 und damit rechtzeitig vor den Protesten gegen Geschichtsrevisionismus und Neonazis im Februar in Dresden hat die schwarz-gelbe Landesregierung im zweiten Anlauf ein eigenes Versammlungsgesetz durchs Parlament gebracht. Dieses schränkt die Versammlungs- und Meinungsfreiheit ein und will eine spezifische Erinnerungspolitik verordnen. Im April 2011 war das Gesetz vor dem sächsischen Verfassungsgerichtshof wegen Formfehlern gekippt [...]
Mythos Dresden – Broschüre von Der Rechte Rand und ak – analyse & kritik
Die Bombardierungen durch die Alliierten waren nicht nur Konsequenz eines deutschen Vernichtungskriegs… Auch das, was man als nationalen Opferdiskurs bezeichnet kann, ist keineswegs auf Dresden beschränkt.
Urteil gegen den Mörder von Kamal bestätigt
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verurteilung des 32-jährigen Marcus E. wegen Mordes an Kamal Kilade zu 13 Jahren Haft und anschließender Sicherungsverwahrung bestätigt. Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Leipzig sei unbegründet, teilte der BGH am 23.1.2012 in Karlsruhe mit.
Netzwerk 360 Grad – Provinzinitiativen gegen Diskriminierung
Seit Anfang Januar 2012 stellt sich das neugegründete „Netzwerk 360 Grad“ mit einer eigenen Internetseite der breiten Öffentlichkeit vor. Entstanden ist diese Vernetzungsplattform aus den Überlegungen verschiedener politisch Engagierter, die sich in Sachsen abseits der Großstädte gegen Diskriminierung einsetzen.
Debatte um Videoüberwachung des öffentlichen Raumes in Leipzig und anderswo
Leipziger Polizei duldet Rechtsbrüche bei Videoüberwachung des öffentlichen Raumes in Leipzig. Stadträtin blickt erwartungsvoll auf Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht am 25.1.12 und fordert eine Evaluation der jahrelangen Überwachung in Leipzig
Dresden im Februar – ein Nazi-Großaufmarsch weniger (?)
Dieser Text vom Antifa Recherche Team Dresden soll nicht vorenthalten werden. Danach wird am 18.2. in Dresden kein Nazigroßaufmarsch stattfinden. Vielmehr deutet vieles darauf hin, dass sich die Nazis auf ihren Trauermarsch am 13.2. fokussieren. Der 17. und 18.2. bleiben nichts desto trotz wichtige Mobi-Daten. Für den 17.2 ruft das Bündnis antisächsischer Extrem_ist_innen zur Demonstration [...]
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Juliane Nagel ist seit Anbeginn im linXXnet aktiv. Sie ist Stadträtin für DIE LINKE in Leipzig und sonst in unzählbar vielen Strukturen außerparlamentarisch aktiv.
Arbeits- und Lebensorte sind der Leipziger Süden und Westen. Arbeitsschwerpunkte reichen von Kinder- und Jugendpolitik über Stadtentwicklung, Anti-Diskriminierung bis hin zur Unterstützung und Beförderung von Freiräumen für alternative Kultur und Lebensweisen sowie basisdemokratischen Beteiligungsprozessen.
Ihr Engagement für ein Bedingungsloses Grundeinkommen und gegen staatliche Repression und Bevormundung markiert zugleich eine grundsätzliche weltanschauliche Linie: der Kapitalismus ist nicht das Ende der Geschichte.. vielmehr gilt es "alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist." (Karl Marx: Zur Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie. Einleitung)