Sachsen dreht frei.

Anne Roth auf dem 28. Chaos Communication Congress (28c3) zur repressiven Spezifik im Freistaat Sachsen

Ausrichtung der Drogenpolitik der Stadt Leipzig – Polizeipräsident zündelt weiter

Stadträtin verweist auf die Positionierung des Stadtrates für das Projekt Drug Scouts und die notwendige Einbeziehung des Kommunalparlamentes in die Debatte um die Ausrichtung der städtischen Drogenpolitik

Offener Brief gegen die Demokratieerklärung im Programm “Weltoffenes Sachsen”

“Wir fordern die Abschaffung der so genannten Demokratieerklärung und den Ausbau von Strukturen und Ressourcen, die ein breites zivilgesellschaftliches Engagement für ein würdiges Zusammenleben aller Menschen ermöglichen.”

Ladenschluss-Bündnis Leipzig is back!

Die Eröffnung eines Geschäfts mit dem Namen „Fighting Catwalk“ im Stadtteil Leipzig-Reudnitz gibt Grund zur Sorge. Denn nicht nur der Name erinnert an Gewaltbereitschaft, sondern der Verkauf von Thor-Steinar Produkten lässt darauf schließen, dass ein rechtsradikales Publikum angesprochen wird. Das “Ladenschluss”-Aktionsbündnis gegen Nazis hat sich reaktiviert um Protest gegen den neuen Laden zu organisieren, über [...]

Gegen Diskriminierung & Abschiebung von Roma

In Leipzig beteiligten sich am 7.12.2011 bis zu 70 Menschen an der Kundgebung der Initiative gegen die Diskriminierung von Roma. Zahlreiche Gruppen und Initiativen hatten im Rahmen der Kampagne “Alle bleiben!” an diesem Tag, dem Auftakt der Innenministerkonferenz in Wiesbaden, bundesweit zu Aktionen gegen die Abschiebung von Roma in den Kosovo aufgerufen.

Rechtswidrige Ausbildungsvergütung der JVA Torgau

Die Justizvollzugsanstalt Torgau wurde durch Beschluss des Landgerichtes Leipzig verpflichtet, von Beginn einer Ausbildung an die Vergütungsstufe III an die Auszubildenden zu zahlen. Festgestellt wurde weiterhin, dass deren bisherige Praxis, nämlich nur 12% der Stufe III zu zahlen, rechtswidrig ist. Erneut konnte der rechtswidrigen ständigen Praxis der JVA Torgau Einhalt geboten werden.

Antifa-Demo gegen “Kategorie C”-Konzert abgesagt

Die Antifaschistische Kampagne “Fence off” und das Ladenschluss-Bündnis haben die für den 17.12.2011 geplante Demonstration “Alles muss man alleine machen. Nazikonzert absagen!” gecancelt. Zwar ist das Vorgehen der Stadt Leipzig – das Verbot des Auftritts der rechte Hooligan-Band “KC” – zu begrüssen, jedoch ist keineswegs gesagt, dass das Konzert nicht im Leipzig Umland stattfindet. Interessant [...]

Langfristige Perspektive auf die Kita-Entwicklung in Leipzig

Rede zur Vorlage “Langfristiges Entwicklungskonzept für das Kindertagesstättennetz der Stadt Leipzig bis zum Jahr 2025″ in der Ratsversammlung am 14.12.2011

Demo gegen Nazi-Konzert der Band “Kategorie C“ in Leipzig am 17.12.2011

In Leipzig wird die antifaschistische Kampagne “Fence Off” zusammen mit dem “Ladenschluss-Aktionsbündnis gegen Nazis“ am kommenden Sonnabend, 17. Dezember, mit einer Demonstration gegen das Konzert der rechten Band “Kategorie C” (1), auch bekannt als “Hungrige Wölfe”, vorgehen. Um 17 Uhr startet die Demonstration vom Südplatz in Leipzig aus zum noch geheimen Ort des Neonazi-Konzertes.

Neues Ladengeschäft für den Verkauf der in Neonazikreisen beliebten Marke „Thor Steinar“ im Leipziger Osten

Das Ladenschluss-Aktionsbündnis gegen Nazis warnt vor neuem Anlaufpunkt für Neonazis und fordert Ladenbetreiber auf „Thor Steinar“ aus dem Sortiment zu nehmen