Die Beschneidung der Demokratie als Mittel gegen die Feinde der Demokratie?

Ausführlicher Rückblick auf den 20.8.2011 in Leipzig

Hearing zur Zukunft der Jugendhilfe in Sachsen am 30. August in Dresden

Unter dem Titel „Der Wind ist rauer“ führte die Universität Leipzig vor einigen Jahren im Auftrag des Landesjugendamtes ein Forschungsprojekt zur Lage von Kindern und Jugendlichen in komplexen Problemsituationen durch. Mittlerweile weht für die freien und öffentlichen Träger der Kinder- und Jugendhilfe in Sachsen selbst ein rauer Wind.

Das zarte Pflänzchen der Solidarität gegossen

Nach drei Jahren Solidaritätsarbeit und der Verurteilung von Axel, Florian und Oliver wegen versuchter Brandstiftung an Bundeswehr-LKW im Berliner mg-Prozess legt das Einstellungsbündnis sein Resümee vor. Die Soli-Gruppe beschreibt unter anderem die verschiedenen Linien und Fallstricke der Soli-Arbeit, die Möglichkeiten und Schwierigkeiten, einen politischen Prozess zu führen und die Wahrnehmung durch die Linke und die [...]

Limbach-Oberfrohnaer Erklärung: Für aktive Jugendkultur – gegen Politik des Verharmlosens und Verdrängens

Anlässlich des Regionaltages des Arbeitskreises für Verfassung, Recht, Inneres und Europa der Fraktion der LINKEN im Sächsischen Landtag am 25. August 2011 in Limbach-Oberfrohna wurde im Rahmen der Abendveranstaltung zum Thema „Berechtigung und Notwendigkeit des zivilgesellschaftlichen Widerstandes gegen neonazistische und sonstige Spielarten der extremen Rechten in Sachsen“ folgende Erklärung verabschiedet:

Wir waren erstaunt über das Urteil

Interview zum Prozess gegen die Mörder von Kamal K., erschienen in ak – analyse & kritik Nr. 563 vom 19.8.2011

Tödliche Realitäten in Sachsen

Im Juli 2009 wurde Marwa El-Sherbini in Dresden aus rassistischem Hass ermordet. Jetzt erinnert ein Sammelband der Opferberatung des RAA Sachsen e.V. an die abscheuliche Tat und reflektiert die politischen wie gesellschaftlichen Reaktionen. Gleichzeitig werden jene Zustände beschrieben, in denen ein solcher Mord möglich war. Das Buch „Tödliche Realitäten“ erinnert nicht nur an Marwa El-Sherbini, [...]

Das Problem heißt Sachsen …

Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz: Kritik an Außerkraftsetzung der Versammlungsfreiheit, Einladung ins Volkshaus ab 11:00 Uhr

Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz begrüßt, dass Nazis in Leipzig am 20.8. keinen Platz haben werden. Nichts desto trotz übt das Aktionsnetzwerk scharfe Kritik am Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Bautzen. Mit seinem Urteil hat das Gericht das umfassende Versammlungsverbot bestätigt, das die Stadt Leipzig am Mittwoch vergangener Woche erlassen hat. Das Verbot betrifft auch die von [...]

Zivilgesellschaftlicher & Antifaschistischer Protest statt Verboten

Kunst-Kreide-Aktion am Völkerschlachtdenkmal trotz Verbot durchgeführt -  Verwaltungsgerichts-Beschlüsse stärken Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zumindest teilweise – Mobilisierung zu zwei genehmigten Kundgebungen gegen die Naziveranstaltung am 20.8. 

Restriktiver Umgang mit Anti-Nazi-Protesten in Leipzig

Wenige Tage bevor Neonazis vor dem Völkerschlachtdenkmal in Leipzig aufmarschieren wollen, beginnt es in Leipzig zu brodeln. Stadt und Polizei vergehen sich am Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und wollen offensichtlich zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Protest gegen neonazistische Ideologien verhindern