Info der Roten Hilfe Leipzig – VS wirbt versteckt am schwarzen Brett
Anfang Januar 2010 veröffentlichte der Verfassungsschutz (VS) ein unverfänglich erscheinendes Inserat am Schwarzen Brett der Universität Leipzig mit dem Titel “Mit einem Nebenjob ins neue Jahr…”. Es ginge um “Recherchen zur Vorbereitung von Vorträgen” und der Job wäre “langfristig” ausgerichtet. Auf das Inserat meldete sich ein linker Mensch auf Job-Suche.
Erich Mühsam – Kein Lampenputzer
27.2. Conne Island Leipzig – Mehrere hundert Menschen wollen sich Erich-Mühsam-Gala mit Harry Rowohlt, Thomas Ebermann, Frank Spilker und Knarf Rellöm nicht entgehen lassen. Ein großer Wurf fürs Island, und für den indviduellen Kultur- und Bildungsgenuss.
Kommunale Notfinanzierung für Radio blau Leipzig und Coloradio Dresden
Während der Antrag der Leipziger Stadtratsfraktion auf Finanzierung des Leipziger freien Radios Radio Blau bereits im Finanzausschuss am 6.2. eine Mehrheit fand, wurde ein entsprechender Eilantrag der Linksfraktion im Dresdner Stadtrat auf Notfinanzierung von Coloradio im durch den dortigen Finanzausschuss abgelehnt. Am Donnerstag, 25.2. allerdings wendete sich das Blatt:
Schlaglichter aus der Stadtratssitzung am 25.2.
Stadtratssitzung am 25.2. – vor der Beschlussfassung des Haushaltes mussten Grundlagen gelegt werden, dazu gehören die Klärung der Bezuschussung des Centraltheaters (plus 483000 Euro in 2009/2010) und die Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kinder in Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege an die gestiegenen Betriebskosten. Schlussendlich wurde der Haushalt mit nur einer Gegenstimme einstimmig befürwortet.
Rede zur Stadtratsitzung am 25.2. – Kitabeiträge
Mit einer Eilvorlage überraschte die Stadtverwaltung die Stadträtinnen und Stadträte Ende Januar.
„Leipzig erhöht Elternbeiträge für Kindertagesstätten“ titelten die einschlägigen Medien.
Auch in der Linksfraktion wurde das Vorhaben der Stadtverwaltung anfangs skeptisch aufgenommen. Schließlich beschließen wir heute einen Haushalt, der von wegbrechenden Einnahmen und steigenden Ausgaben, vor allem im sozialen Bereich, geprägt ist. Von den jüngst bekannt gewordenen Landes-Kürzungen im Jugend- und in verschiedensten sozialen Bereichen ganz zu schweigen.
Juliane Nagel @ linXXnet
Juliane Nagel ist seit Anbeginn im linXXnet aktiv. Sie ist Stadträtin für DIE LINKE in Leipzig und sonst in unzählbar vielen Strukturen außerparlamentarisch aktiv.
Arbeits- und Lebensorte sind der Leipziger Süden und Westen. Arbeitsschwerpunkte reichen von Kinder- und Jugendpolitik über Stadtentwicklung, Anti-Diskriminierung bis hin zur Unterstützung und Beförderung von Freiräumen für alternative Kultur und Lebensweisen sowie basisdemokratischen Beteiligungsprozessen.
Ihr Engagement für ein Bedingungsloses Grundeinkommen und gegen staatliche Repression und Bevormundung markiert zugleich eine grundsätzliche weltanschauliche Linie: der Kapitalismus ist nicht das Ende der Geschichte.. vielmehr gilt es "alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist." (Karl Marx: Zur Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie. Einleitung)